Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen - im Weiteren AGB - gelten im geschäftlichen Verkehr der Kramer Elastics GmbH, Industriestrasse 4, 91233 Neunkirchen am Sand - im Weiteren ideck genannt -, mit ihren Kunden ausschließlich im Geschäftsbereich ideck, insbesondere aber für die Benutzung der Internetplattform ideck. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen ideck und deren Kunden. Kunden von ideck sind natürliche oder juristische Personen oder teilrechtsfähige Gesellschaften, welche die Internetplattform ideck.de und die dazugehörigen Dienste nutzen.
1.2. Für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und ideck gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiervon abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Das Warenangebot auf den Internetseiten von ideck stellt ein unverbindliches Angebot an Kunden dar, über ideck.de Angebote abzugeben.
2.2. Das verbindliche Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages entsteht durch Bestellung auf den Internetseiten von ideck. Der Kunde ist an seine Bestellung gegenüber ideck 24 Stunden gebunden, danach kann er sie widerrufen. Angenommen wird die Bestellung von ideck durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung. Diese Übermittlung erfolgt innerhalb von 24 Stunden elektronisch durch eine automatisierte E-Mail. An seine Auftragsbestätigung ist ideck gegenüber dem Kunden nur gebunden, wenn diese nicht binnen 24 Stunden durch eine weitere E-Mail von ideck zurückgenommen wird.
3. Vorlagen von ideck
3.1. Ideck stellt dem Kunden Vorlagen auf der Website ideck.de zur Verfügung. Für diese Vorlagen erhält der Kunde ein nicht übertragbares, zeitlich unbeschränktes Recht, zur Nutzung auf einem Produkt von ideck.
4. Kundenvorlagen und Lizenzeinräumung für die Fertigung
4.1. Verwendet der Kunde statt Vorlagen von ideck eigene Vorlagen, insbesondere eigene Bilder, räumt er ideck zur Ausführung des Vertrages das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die zur Verfügung gestellten Arbeiten, Vorlagen, Bilder, Dateien und sonstige Inhalte für die im Rahmen der Herstellung eines Produktes von ideck zu erbringenden Leistungen zu nutzen (Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe an die am Produktionsprozess beteiligten Partner, Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Fehlerbehebung, Speicherung, etc.).
5. Verantwortlichkeit des Kunden
5.1. Die Inhalte und die Qualität der von ihm übertragenen Daten, Vorlagen, Bilder und Dateien verantwortet der Kunde allein.
5.2. Die erforderlichen Rechte des Kunden für alle an ideck übermittelten Daten, Vorlagen, Bilder, Dateien und alle sonstige Inhalte werden von ideck vorausgesetzt.Im Besonderen übernimmt ideck keine Verantwortung und Haftung für Daten, Arbeiten, Vorlagen, Bilder, Dateien und alle sonstigen Inhalte, die vom Kunden an ideck übermittelt werden, welche:
- Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen
- das Gesetz zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze (insbesondere Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung, etc. § 185 ff StGB) verletzen
- illegale, rassistische, volksverhetzende, gewaltverherrlichende, pornographische, diskriminierende (z.B. hinsichtlich Geschlecht, Alter, Religion, Rasse, Nationalität, Behinderung, sexueller Orientierung etc.) oder ähnliche Aussagen enthalten.
5.3. Bei Verletzung derartiger Rechte stellt der Kunde ideck von sämtlichen Ansprüchen Dritter, der Verantwortung und der Haftung frei. Ansprüche und Kosten (Vertretung durch Anwalt, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen, trägt der Kunde allein.
5.4. Ideck ist nicht verpflichtet, Leistungen auszuführen, die erkennbar einen Rechtsverstoß zur Folge haben. In diesen Fällen behält sich ideck auch das Recht vor, die Leistung zu verweigern, vom Vertrag zurückzutreten und Strafanzeige zu erstatten.
6. Datensicherung
6.1. Es besteht kein Anspruch auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten durch ideck. Im Falle einer Nachbesserung oder weiteren Bestellung hat der Kunde die Pflicht, seine Daten erneut an ideck zu übermitteln.
7. Preise
7.1. Alle von ideck genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und inklusive Verpackung und Versand.
7.2. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden und über ideck.de genannten Preise.
8. Zahlungsbedingungen
8.1. Lieferungen von ideck erfolgen nur gegen Vorauskasse. Die Bezahlung erfolgt durch die Überweisung des fälligen Betrages auf das über ideck.de genannte Konto. Der Auftrag wird erst nach Eingang der Zahlung bearbeitet.
8.2. Wird bei Bestellung ein gültiger Gutscheincode verwendet, so gilt die Vorauskasse als getätigt und der Auftrag wird unverzüglich bearbeitet.
8.3. Ist die Vorkasse nicht innerhalb von 14 Tagen nach gültigem Vertragsschluss erfolgt, so behält sich ideck das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.
9. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte
9.1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von ideck aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
9.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von ideck Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie erfolgen aus demselben Vertragsverhältnis.
10. Ausschluss des Widerrufsrechts
10.1 Die über ideck.de bestellten Waren sind nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten. Ein Widerrufsrecht besteht somit bei der Bestellung von Skatedecks und anderen Sportgeräten mit individuellem Aufdruck gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB oder aus sonstigem Rechtsgrund nicht.
11. Lieferbedingungen
11.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse, von ideck transportversichert bis zu EUR 500,00 pro Sendung, aber auf Gefahr des Kunden ab Übergabe der Ware an den Transporteur.
11.2. Die Lieferzeit beträgt 14 Tage. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass ideck selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. ideck wird den Kunden über Lieferstörungen unverzüglich informieren.
11.3. Ideck ist zu Teillieferungen berechtigt. Ein Lieferverzug von ideck berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, ideck handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich.
11.4. Hat ideck Lieferverzögerungen z.B. durch höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc., nicht zu vertreten, wird die Frist angemessen verlängert. Ideck hat den Kunden unverzüglich hiervon zu unterrichten. Wenn die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen andauern, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
12. Gewährleistung und Haftung
12.1. Bei der Bedruckung von decks können geringfügige Abweichungen im Farbton, in den Abmessungen, im Format, etc. auch bei Walten größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden. Derartige Abweichungen sind kein Sachmangel und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Ein Sachmangel liegt außerdem dann nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitalen Drucks entspricht. Abweichungen durch mangelhafte Qualität (Auflösung etc.) die durch den Kunden übermittelten Dateien hervorgerufen werden, sind keine Mängel. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware ist ohne ausdrückliche Zusage von ideck nicht vereinbart.
12.2. Liegt ein Mangel an der bestellten Ware vor, so ist ideck zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Wenn ideck der Nacherfüllungspflicht nicht innerhalb einer angemessenen Frist von 14 Tagen nachkommt oder zwei Nachbesserungsversuche fehlschlagen, so hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern, Schadensersatzes und Ersatz vergeblicher Aufwendungen geltend zu machen.
12.3. Ideck haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit ideck, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last fällt. Ansprüche aus Produkthaftung bleiben davon unberührt.
12.4. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ideck, seinen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn und zudem ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
12.5. Ideck stellt übliche Zugänge zu seiner Internetplattform ideck.de zur Verfügung. Es ist Sache des Kunden seine Hard- und Software so auszurichten, dass er die Internetplattform ideck.de erreichen kann.
12.6. Die Bedienung und die Bedienungsanleitung der Internetplattform ideck.de kann jederzeit geändert werden. Es ist Sache des Kunden, sich darüber auf dem Laufenden zu halten.
13. Verpackungsverordnung
Ideck ist derzeit einer Rücknahmeorganisation für Verpackungsabfall angeschlossen und erfüllt so die gesetzlichen Verpflichtungen der Verpackungsverordnung.
14. Gerichtsstand, Rechtswahl
14.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Nürnberg. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. ideck ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
14.2. Für die von ideck abgeschlossenen Verträge und die aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
15. Änderungen der AGB
15.1. Ideck.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Diese Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht textförmig oder per Email Widerspruch erhebt. Der Kunde hat den Widerspruch innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an ideck.de abzusenden.
15.2. Änderungen, Ergänzungen, gänzliche oder teilweise Aufhebung dieser Bedingungen und des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das gilt auch für diese Klausel selbst.
15.3. Mündliche Nebenabreden – auch solche vor Vertragsschluss – entfalten keine Wirkung.
16. Salvatorische Klausel
16.1. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des Vertrages im Ganzen zur Folge. An die Stelle der nichtigen Bestimmungen treten die rechtsgültigen Bestimmungen, die die Vertragsparteien bei Kenntnis der Rechtslage zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter Berücksichtigung des Sinnes und des Zweckes dieser Geschäftsbedingungen getroffen hätten, um den erstrebten wirtschaftlichen Erfolg herbei zuführen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.



